Wir brauchen ein neues Wahlgesetz, weil die heute üblichen Wahlsysteme hinsichtlich der Umsetzung des Vertrauensprinzips große Mängel aufweisen, die sich wohl kaum durch kleine Änderungen beheben lassen.

Das CERLE-Programm ist klar verständlich und passt für jede Verstretungsrat (kommunal, regional, gesamtstaatlich, europäisch).

• Die personalisierte Wahl

Jeder Bürger stimmt für eine Person auf der Gesamtliste aller Kandidaten eines Wahlkreises. Die Kandidaten bilden zwar eine Liste, doch der Bürger stimmt nicht für eine Liste, sondern für eine Person seines Vertrauens.

Wenn es sich aber um einen Einerwahlkreis handelt (Es wird wie in Großbritannien nur ein Abgeordneter pro Wahlkreis gewählt.), haben diejenigen, die nicht für den erfolgreichen Kandidaten gestimmt haben, keinen Vertreter.

DAS IST NICHT GERECHT. Deshalb schlagen wir Folgendes vor:

• Mehrerwahlkreis

In jedem Wahlkreis werden mehrere Abgeordnete gewählt (Es könnten je nach Beschluss sechs, sieben, acht ... sein.), wodurch alle Bürger viel größere Chancen haben, dass ihr Wunschkandidat auch wirklich erfolgreich aus der Wahl hervorgeht. Selbstverständlich gewinnen jene Kandidaten, die die meisten Stimmen erhalten haben.

Doch auch in diesem Fall kann erneut das Problem auftreten, auf welches wir schon im vorhergehenden Abschnitt hingewiesen haben: Diejenigen, die für einen erfolglosen Kandidaten gestimmt haben, bleiben ohne Vertreter.

DAS IST NICHT GERECHT. Deshalb schlagen wir Folgendes vor:

• Die übertragbare Stimme

Jeder Bürger kann auf seinem Stimmzettel zwei Kandidaten ankreuzen, einen mit der Nummer 1 und einen weiteren mit der Nummer 2. Im Falle einer Wahlniederlage des bevorzugten Kandidaten Nr. 1 geht die Stimme an Kandidat 2.

Damit sind die Vertreter gewählt. Es ist möglich, dass ein Kandidat die Wahl mit 30.000 Stimmen gewinnt und ein anderer hingegen nur mit 3.000. Die Stimme dieser beiden Abgeordneten zählt nach dem heutzutage gültigen System gleich, unabhängig davon ob sie nun den Rückhalt von 30.000 oder von nur 3.000 Bürgern haben.

DAS IST NICHT GERECHT. Deshalb schlagen wir Folgendes vor:

• Das ungleiche Stimmrecht der Volksvertreter

DIE STIMME JEDES VOLKSVERTRETERS ZÄHLT EXAKT SOVIEL WIE DIE ANZAHL DER BÜRGER, DIE IHN GEWÄHLT HABEN.

Wenn nun ein Abgeordneter bei der Abstimmung den Knopf drückt, legt er gewissermaßen alle Stimmen der Bürger, die ihn gewählt haben, auf den Tisch, keine mehr und keine weniger.

Bis heute kann eine Abstimmung im Europaparlament zum Beispiel wie folgt verlaufen: 340 Stimmen dafür, 238 Stimmen dagegen, 48 Enthaltungen. Unserem Vorschlag gemäß könnte das Ergebnis zum Beispiel so aussehen: 120.325.837 Stimmen dafür, 83.100.221 Stimmen dagegen, 10.003.250 Enthaltungen.

Das bedeutet, dass ich nicht nur alle vier Jahre wähle, sondern jedesmal wenn mein Vertreter es tut. Auf diese Weise nimmt der Bürger an den politischen Entscheidungen teil, die in der Abgeordnetenkammer getroffen werden.

Das bedeutet, dass ich in jedem Moment weiß, was mein Vertreter gemeinhin tut (ob er nun mitredet, schweigt oder etwas vorschlägt), da ich weiß, wer er ist und wie er meine Stimme einsetzt.

Auf diese Weise erfüllt sich das Prinzip der Stimmengleichheit aller Bürger in der Gemeinde, in der Region, im Staat oder in der Europäischen Union: Die Stimme eines Deutschen zählt genauso viel wie die eines Belgiers.

Doch die neue, von CERLE angestrebte Demokratie wird nicht von alleine kommen und auch nicht mit nur wenigen Mitgliedern. CERLE muss eine Bürgerbewegung werden, eine Bewegung von vielen Tausenden Bürgern. Deshalb bitten wir um die Mitarbeit all derer, die unser Projekt befürworten. Es ist nicht damit getan, selbst überzeugt zu sein. Nein, man muss sich engagieren, um auch die anderen zu überzeugen.